Markenrecht

Daher sollten Marken in allen Phasen ihres Lebenszyklus sorgfältig gehegt und gepflegt werden: Beginnend mit der Markenrecherche im Vorfeld einer Markenanmeldung, über die zukunftsfähige Ausrichtung bestehender Marken, die Erweiterung und Verlängerung des Markenschutzes bei Veränderung von unternehmerischen Schwerpunkten, bis hin zur Verteidigung Ihrer Markenrechte.

Dabei unterstützen wir Sie von Anfang an. Wir beraten im Entstehungsprozess, auch als rechtlicher Sparringspartner, um mit Ihnen aus einer Idee eine schutzfähige Marke zu entwickeln. Wir kümmern uns selbstverständlich auch um Formales, in der Anmeldung wie in der laufenden Arbeit mit Ihren Marken. Und nicht zuletzt setzen wir uns dafür ein, Ihre IP-Werte zu verteidigen: außergerichtlich, in behördlichen Verfahren und natürlich vor Gericht.

Und sollten Sie dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung ausgesetzt sein – kein Problem. Auch darum kümmern wir uns professionell.

Wir machen Marken

Am Anfang einer jeden Marke steht eine Idee – eine Idee, aus der im besten Fall ein eintragungsfähiges Kennzeichen wird, eine Marke. Wir begleiten den Weg zur Marke von Anfang an, ganz nach Ihrem individuellen Bedarf. Wir

• unterstützen in der Entwicklung von eintragungsfähigen Zeichen,
• entwickeln mit Ihnen Markenstrategien,
• (er)klären unterschiedliche Marken-Arten (Wortmarke, Bildmarke, Wortbildmarke etc.),
• (er)klären Schutzgebiete: nationale Marken (DPMA), Unionsmarke (EUIPO) und internationale Anmeldung (IR-Marken, WIPO),
• grenzen zu anderen Schutzrechten ab (Design, Patent, etc.),
• beraten über individuell passenden Schutzumfang: Schutzgebiet und Nizza-Klassen,
• klären Kollisionsrisiken mit bestehenden Marken (Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche, Risikoanalysen),
• klären über Rechtsfolgen einer kollidierenden Anmeldung auf,
• melden Marken an (DPMA, EUIPO oder WIPO).

Wir arbeiten mit Marken

Ist eine Marke eingetragen, beginnt oft erst die eigentliche Arbeit, die unternehmerische Arbeit und damit häufig die juristische Arbeit mit der Marke. Arbeit mit Marken kann dann vieles sein: ein Markenportfolio aufzubauen, strategisch geschickt zu halten und bei Bedarf zu erweitern oder zu verkleinern. Deswegen

• kümmern wir uns um die Überwachung von gesetzlichen Schutzfristen
• unterstützen wir Sie bei strategischen Entscheidungen (Schutzfrist verlängern – ja oder nein)
• monitoren wir Marken bzw. Markenportfolios, prüfen also Marken und Portfolios regelmäßig auf Kollisionen
• beraten wir Sie, wenn das Monitoring Handlungsbedarf signalisiert
• erstellen, prüfen oder verhandeln wir Markenlizenzverträge für Sie als Lizenzgeber oder Lizenznehmer

Wir verteidigen Marken

Eine Marke ist ein Ausschließlichkeitsrecht – juristisch gesagt. Nachhaltiger Markenschutz und nachhaltiges Arbeiten mit Marken ist insbesondere auch die Verteidigung von Marken. Deshalb

• führen wir behördliche Verfahren (Widerspruchsverfahren, Beschwerdeverfahren oder Löschungsverfahren) für Sie durch – national und international
• mahnen wir Rechtsverletzungen Dritter effektiv ab und fordern zur Abgabe von Unterlassungserklärungen auf
• gehen wir gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen und Klageverfahren gegen Verletzungshandlungen vor
• strengen wir bei Bedarf Grenzbeschlagnahmen in Zusammenarbeit mit Zollbehörden an
• kümmern wir uns um die Vernichtung von markenrechtswidrigen Waren
• setzen nicht zuletzt Ihre Rechte und Ansprüche aus Markenlizenzverträgen durch

Wir können auch Designs

Ein Design ist die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon. Ein Design – früher und heute international immer noch Geschmacksmuster – kann zwei- oder dreidimensional sein. Maßgeblich für seine Individualität und damit für seine Schutzfähigkeit sind dann Elemente wie z. B. Konturen, Farben, Oberflächen. Geht es um Rechtliches im Zusammenhang mit Designs, ist vieles sehr ähnlich wie bei Marken. Insofern ist auch unsere Arbeit mit Designs bzw. Geschmacksmustern sehr ähnlich: wir machen Designs, wir arbeiten damit und verteidigen sie außergerichtlich und vor Gericht.

Vorwurf: Rechtsverletzung

Wird Ihnen eine Marken- oder Designverletzung vorgeworfen, kümmern wir uns auch darum. Ob rechtliche Schritte gegen Sie berechtigt sind oder unberechtigt, prüfen wir in einem ersten Schritt, wenn nötig sehr kurzfristig. Mit Verhandlungsgeschick, Durchsetzungsstärke und Durchhaltevermögen kümmern wir uns um

• die außergerichtliche Abwehr von Abmahnungen
• Ihre Vertretung in (inter-)nationalen behördlichen Verfahren
• einen Einspruch gegen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
• Ihre Vertretung im Klageverfahren zur Abwehr von Schadensersatzforderungen