Erfolge
Praxisbeispiele zum Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht – ein Einblick in unsere Arbeit.
Unberechtigte Beschlagnahme von Waren durch das Hauptzollamt
Zu Beginn des Jahres 2022 konnten wir für einen gewerblichen Mandanten erreichen, dass an ihn adressierte Warensendungen aus Japan, welche gebrauchte aber zu 100% authentische Artikel von Luxusmarken wie PRADA, RIMOWA und Louis Vuitton enthielten, auch ausgeliefert wurden. Das zuständige Hauptzollamt hatte mehrere Sendungen zunächst zurückgehalten, weil es sich nach Ansicht der Behörde um Produktfälschungen handele. Trotz der massiven Fehleinschätzung der Zollbehörde konnte unserer Mandantschaft zu ihrem Recht verholfen werden.
Was ist erlaubt im Multi-Level-Marketing (MLM)?
Wir haben ein Unternehmen vertreten, welches sich als Teil eines internationalen Multi-Level-Marketing-Systems diversen Behinderungen in der unternehmerischen Tätigkeit durch die Konzernleitung ausgesetzt sah. Wir konnten unsere Mandantschaft dabei unterstützen, dass sie ihre Verkaufstätigkeiten wie gewohnt wieder aufnehmen konnte und so die Existenz des Unternehmens und die entsprechenden Arbeitsplätze gesichert sind.
Streit zwischen Social-Media-Agentur, PR-Agentur und Herausgeber eines Magazins
Wir haben einen Herausgeber eines Magazins erfolgreich vor dem Landgericht Frankfurt am Main vertreten. Unserer Mandantschaft wurde vorgeworfen, Fotografien eines Models veröffentlicht zu haben ohne die dazu notwendigen Rechte gehabt zu haben. Die Klage der Social-Media-Agentur wurde vom Landgericht Frankfurt am Main abgewiesen, die Klägerin hat die Kosten des gesamten Rechtsstreits zu tragen.
Franchisevertrag und die Nutzung der Marken des Franchisegebers
Wir vertreten seit August 2021 ein Unternehmen aus der Tiernahrungsbranche in Zusammenhang mit Franchise-Recht und Markenrecht. Aufgrund einer bereits beendeten Kooperation sieht sich unsere Mandantschaft Ansprüchen ausgesetzt. Die Rechtmäßigkeit wird vor dem Landgericht Frankfurt am Main verhandelt.
Vertretung eines Unternehmens bei „freundlicher Übernahme" M&A
Wir haben ein Unternehmen aus dem Rhein-Main-Gebiet beim Verkauf des eigenen Firmennamens, der entsprechend eingetragenen Wortmarke und den „dazugehörigen" Domains an einen namhaften Konzern vertreten. Durch harte aber stets faire Verhandlungen konnten wir unsere Mandantschaft zu einem sehr positiven Ergebnis begleiten.
UPDATE – Filesharing – LG Frankfurt bestätigt Klageabweisung
In der Berufungsinstanz hat das LG Frankfurt das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Unser Mandant haftet nicht für den Vorwurf des Filesharings. Er konnte die ihm obliegende sekundäre Darlegungslast erfüllen.
Vertretung von Unternehmen gegen GEMA Forderungen
Wir erhalten derzeit mehrfach Anfragen von Unternehmen, welche von der GEMA mit der Zusendung von Vertragsunterlagen kontaktiert werden. Wir haben die Bemühungen der GEMA zurückgewiesen. Die Frage der Vertrags- bzw. Abgabepflicht müssen voraussichtlich die Gerichte klären.
Werbung mit „Detox" für Tee: wettbewerbswidrig!
Wir haben für einen Teeproduzenten vor dem LG Frankfurt am Main den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, um einem Wettbewerber die Bewerbung eines Kräutertees mit dem Begriff „Detox" zu untersagen. Das LG Frankfurt folgte unserer Rechtsauffassung und erließ die beantragte einstweilige Verfügung.
Keine Kostenerstattung für Patentanwalt im rein wettbewerbsrechtlichen Verfahren
Das Landgericht Köln kam zu dem Ergebnis: Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts waren in diesem Fall nicht ersatzfähig, da ausschließlich über Wettbewerbsrecht und nicht über Fragen des Patentrechts gestritten wurde. Ein schöner Erfolg für unseren Mandanten!
Eingetragene Marke schützen: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Abschlusserklärung!
Ein Unternehmen aus der Versicherungsbranche ist seit fast 20 Jahren Inhaber einer beim DPMA eingetragenen Wortmarke. Das Gericht folgte unserer Rechtsauffassung, erließ die einstweilige Verfügung und das Unternehmen gab eine Abschlusserklärung ab.
Strafbare Kennzeichenverletzung: Vertretung eines Beschuldigten im Ermittlungsverfahren
Nachdem wir die Vertretung übernommen hatten, gaben wir eine umfassende Stellungnahme gegenüber der Staatsanwaltschaft ab. Das Ermittlungsverfahren gegen unseren Mandanten wurde zeitnah eingestellt, da die Behörden auf dem „Holzweg" waren – die Produkte enthielten keinerlei geschützte Kennzeichen.